Großer Protest gegen MVGIDA in Mecklenburg – Vorpommern

Der regionale PEGIDA-Ableger marschierte am vergangenen Montag in Mecklenburg-Vorpommern auf. In Schwerin und Stralsund gingen ihre Anhänger_innen auf die Straße. In beiden Städten formierte sich aber auch ungeahnte Gegenwehr. Auch in Rostock demonstrierten Menschen gegen die GIDA-Bewegung. Überschattet wurden die Proteste von Neonazigewalt.

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[Thiazi-Prozess] 2. Verhandlungstag

Am Donnerstag, 18. Dezember 2014, fand der zweite von zunächst 32 angesetzten Verhandlungstagen im s.g. „Thiazi-Prozess“ statt. Auf der Tagesordnung stand auch dieses Mal wieder ausschließlich das Verlesen der Anklageschrift. Aufgrund ihres Umfangs – sie beinhaltet insgesamt 853 Seiten – wird dies wohl auch noch einige weitere Tage in Anspruch nehmen. Der Angeklagten Daniela Wagner scheint der Prozess schon jetzt zu viel zu werden. Der Justizbehörde, die sie am Morgen von ihrer erneuten Verspätung zum Verhandlungstag in Kenntnis setzen musste, teilte sie mit, sie „habe keinen Bock mehr auf den Scheiß“.

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[Thiazi-Prozess] 1. Verhandlungstag

Am 14. Juni 2012 wurde das zu dem Zeitpunkt bedeutendste deutschsprachige Neonazi-Forum auf Betreiben der Staatsanwaltschaft Rostock vom Netz genommen: thiazi.net. In insgesamt elf Bundesländern fanden damals Razzien statt, 24 Objekte wurden vom BKA durchsucht, gegen 26 Beschuldigte im Alter zwischen 22 und 64 Jahren wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt. Continue reading [Thiazi-Prozess] 1. Verhandlungstag

Antirassistische Demonstration in Güstrow [MV]

Am kommenden Samstag wird es in der kleinen Stadt Güstrow, etwa 40 Kilometer südlich der Hansestadt Rostock, eine Refugees welcome! – Demonstration geben. Die Veranstaltung organisiert der Ratschlag der Bündnisse. Ein Zusammenschluss der regionalen Nazifrei! – Bündnisse aus Mecklenburg – Vorpommern. Neonazis kündigen Widerstand an.

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[MV] Güstrow: “Frei sein von fremden Menschen”

In Güstrow macht die rechte Szene seit Monaten gegen Flüchtlinge mobil. Angriffe, Angst und Abweisung gehören zum Alltag von Asylsuchenden. Es gibt jedoch auch Unterstützung, und mit einer Demonstration am 6. Dezember soll ein klares Zeichen gegen Rassismus und rechte Gewalt gesetzt werden. Mittlerweile mobilisieren Neonazis zu einer Gegendemo.
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Prozess um rechtsextremes Internetforum „Thiazi“

Vor dem Landgericht Rostock hat am Freitag der Prozess gegen die mutmaßlichen Betreiber einer rechtsextremen Internetplattform begonnen. Drei Männer und eine Frau müssen sich wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung und mehreren Hundert Fällen von Volksverhetzung verantworten. Die Anklageschrift umfasst nach Angaben des Gerichts 342 Seiten. Die Verlesung dürfte die ersten beiden Verhandlungstage in Anspruch nehmen. Continue reading Prozess um rechtsextremes Internetforum „Thiazi“

Greifswald: Brinke WG geräumt

Am gestrigen Tag (20.11.2014) wurde das seit fast zwei Monaten besetzte Haus in der Brinkstraße 16/17 geräumt. Als um 10 Uhr die ersten der 200 Polizist_innen eintrafen, befanden sich Menschen sowohl im besetzten als auch im legal gemieteten Teil des Hauses. Die Polizei benötigte Kettensägen, Rammböcke, allerlei Werkzeug, Hunde, Wärmebildkameras und Klettereinheiten um alle Besetzer_innen aus dem Haus zu entfernen. Die Polizei öffnete wahllos und unkoordiniert Räume, dabei zerschlugen sie alle Fenster, außer die des Bioladens. Sie versuchten Türen, die sich nach außen öffnen mit Rammböcken auf zu stoßen. Sie entschieden sich nach kurzer Zeit für das Zerschlagen der Wände. Dabei gefährdeten sie Menschenleben, indem sie nicht darauf achteten ob auch tragende Wände beschädigt wurden.

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