Mecklenburg-Vorpommern hat sich ein neues Polizeigesetz gegeben und einige Regelungen entfristet, die für den G8-Gipfel eingeführt wurden. Daran stoßen sich Opposition und Datenschützer.
Continue reading Neues Polizeirecht für Mecklenburg-Vorpommern Wenn die Ausnahme zur Regel wird
In der Neonazi-Szene Mecklenburg-Vorpommerns hat die Beziehung des Aktivisten Michael Fischer für Trubel gesorgt. Seine langjährige Freundin Nadja D. arbeitet bei der Polizei, gilt als Vorzeigepolizistin und posiert mit dem Innenminister im Hausjournal der Beamten.
Continue reading Rostock: Die NPD, die Polizei und die Dialektik
Nach Oppositionspolitikern in Bund und Ländern fordert jetzt auch Berlins Innensenator Konsquenzen in der Spitzelaffäre um Mark Kenndey. Das soll vor allem eins: ablenken.
Continue reading Affäre um britischen Spitzel Mark Kennedy Offensive als Ablenkung
Wie schon 2010 fand auch der diesjährige „Trauermarsch“ der Nazis ein desaströses Ende. Zahlreiche Blockaden, entschlossene antifaschistische Intervention und nicht zuletzt die mangelnde Koordination von Polizei und Nazis ließ das geplante Nazigroßevent, anlässlich der Bombardierung Dresdens, zum Trauerspiel werden. Die neugewählte Taktik der Nazis an mehreren Orten im Dresdner Stadtgebiet gleichzeitig aufzumarschieren brachte nicht den erhofften Erfolg, sondern endete in Polizeikesseln und einer baldigen Heimfahrt, sofern dies den Nazis noch möglich war.
Continue reading DD 2011 – Ein Blick auf Nazis aus Mecklenburg-Vorpommern
Dass er Straftaten beging, ist aktenkundig – doch noch immer verweigern Landesregierungen die Aufklärung im Fall des Verdeckten Ermittlers Mark Kennedy.
Von Martin Kaul
Continue reading Enttarnter Spitzel Mark Kennedy: Das große Mauern
A train has just carted 56 tonnes of highly radioactive nuclear waste, including 16½ kilograms of plutonium, 934 kilometres from a recycling plant in southwest to a storage hall in northeast Germany. Depending on the kind of isotope, less than 10 kilograms of plutonium is needed for an atom bomb. Activists who tried to stop the train near its destination in the Baltic Sea resort of Lubmin had teeth bashed out, lips split, noses bloodied, were bruised and randomly pepper-sprayed by some of the 7,000 police assigned to ensure the consignment went through. A young woman needed hospital treatment.
Continue reading Nuclear waste train ran 934 km through Germany
GREIFSWALD – Darauf wird man sich einstellen müssen: Vereinzelt fliegen Demonstranten zu Boden, als sich in der Nacht zum Donnerstag im vorpommerschen Kemnitz der zweite Castor-Transport mit hochradioaktivem Atommüll aus Karlsruhe ins Zwischenlager Lubmin binnen weniger Wochen ankündigt. Kurzzeitig droht die Lage zu eskalieren, als ein Polizist mit lautem Geschrei auf einen Demonstranten zustürmt, ihn zu Boden reißt und mit voller Wucht ohne Vorwarnung ins Gesicht schlägt. Johannes Heimrath, parteiloses Mitglied der Lassaner Stadtvertretung (Ostvorpommern), liegt auf dem Boden, rappelt sich auf, Blut schießt aus seiner Nase – Eskalation am Gleisbett. Continue reading Eskalation am Atommüll-Lager
A number of anti-nuclear activists were injured overnight while trying to block a radioactive waste transport to Lubmin, but the train arrived safely on Thursday morning, authorities said.
Continue reading Activists injured in nuclear waste train blockades overnight
Der Castor-Transport mit hochradioaktivem Atommüll hat das Zwischenlager Nord bei Lubmin erreicht. Wegen heftiger Proteste mit Sitzblockaden brauchte der Zug von Karlsruhe nach Mecklenburg-Vorpommern 26 Stunden. Mehrere Menschen wurden verletzt.
Continue reading Castor-Transport erreicht Lubmin: Ausgeschlagene Zähne
Mitte Februar rollt(e) der nächste Castor-Transport mit radioaktiven Müll aus der stillgelegten WAA Karlsruhe in das „Zwischenlager Nord“ in Lubmin (Mecklenburg-Vorpommern). Dies ist nach dem Transport im vergangenen Dezember bereits der Zweite dieser Art, einige weitere sollen aus dem französischen Cadarache folgen.