Die Staatsanwaltschaft Rostock hat Anklage erhoben gegen vier Betreiber der rechtsextremen Internetplattform „Thiazi-Forum“. Ihnen wird vorgeworfen, eine kriminelle Vereinigung gegründet und Volksverhetzung betrieben zu haben.
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Pädagoge soll mit drei weiteren Angeschuldigten kriminelle Gruppe im Internet gegründet haben.
Continue reading Anklage gegen „Thiazi“-Forum-Betreiber
Untereisesheim/Rostock – Vier Betreiber der größten deutschsprachigen rechtsextremen Internetplattform „Thiazi-Forum“ müssen sich in Kürze vor der Staatsschutzkammer des Landgerichts Rostock verantworten. Unter den Verdächtigen ist eine Frau aus Untereisesheim. Die Hausfrau und Mutter galt als Hauptbeschuldigte im Verfahren.
Wie berichtet, hatte das Bundeskriminalamt (BKA) die mutmaßliche Betreiberin im Juni 2012 bei einer Razzia in ihrer Wohnung in Untereisesheim festgenommen. Bei den weiteren Verdächtigten handelt es sich um drei Männer aus dem Raum Rostock, aus Sachsen-Anhalt sowie aus Karlsruhe. Weitere Einzelheiten wollte die Staatsanwaltschaft nicht nennen.
Nach Angaben der Rostocker Staatsanwaltschaft vom Mittwoch lautet die Ende April erhobene Anklage auf Bildung einer kriminellen Vereinigung in Tateinheit mit gemeinschaftlich begangener Volksverhetzung in Hunderten Fällen.
Volksverhetzende Inhalte
Im inzwischen geschlossenen „Thiazi-Forum“ seien mehr als 30.000 Benutzer organisiert gewesen. Die Plattform habe Diskussionsforen zu verschiedenen Themen geboten, in denen registrierte Benutzer ihre Beiträge veröffentlichen und vor allem volksverhetzende Inhalte hochladen konnten. Zudem seien rechtsextremistische oder als jugendgefährdend eingestufte Lieder, Liedtexte und Musikalben zum Download ins Netz gestellt worden.
Das Ermittlungsverfahren hatte bundesweit für große Aufmerksamkeit gesorgt. Erstmals war es nach Angaben der Rostocker Staatsanwaltschaft deutschen Behörden gelungen, die Betreiber einer großen rechtsextremistischen Plattform zu identifizieren.
Das auf einem ausländischen Server betriebene Forum sei vollständig mit allen Daten gesichert und vom Netz genommen worden. red/lsw
Erfolgreiche antikapitalistische 1. Mai – Demonstration in Rostock! Rostock, 01.05.2013 – 450 Menschen gegen Kapitalismus in Rostock. Die VeranstalterInnen bewerten die linksradikale 14 Uhr – Demonstration zum 1. Mai als vollen Erfolg und bedanken sich bei allen TeilnehmerInnen.
Continue reading [HRO] Bilanz der Linksradikalen 1. Mai – Demonstration
In Rostock sind die szene-internen Streitigkeiten am eskalieren und es hat sich ein Konflikt entwickelt, bei dem Menschen sogar mit Gewalt bedroht werden. Das ganze begann wohl mit einer inhaltlichen Differenz zwischen den Betreiber*innen des alternativen Wohn- und Kneipenprojekts namens Awiro und den Macher*innen eines Fanzines namens Keep Dancing um einen Artikel, der eben in diesem Fanzine erschienen ist. Wie jetzt wohl auf einem rostocker Blog dokumentiert wurde, gab es Auslegeverbote, Beschimpfungen von Einzelpersonen von seitens des Awiro-Umfelds und eben sogar Gewaltandrohungen. Continue reading Rostock: Beleidigungen, Gewaltandrohungen und Szene-Ausschluss
Im Vorfeld des geplanten Naziaufmarsches in Güstrow am 23.03.2013 gingen Antifaschist_Innen in die Offensive. So wurde am 20.03.2013 der Neonazi Tino Streif an der Rostocker Universität sowie am Fraunhofer Institut geoutet. „Der 31 jährige Tino Streif, momentan Maschinenbaustudent an der Universität Rostock, ist nicht nur ihr Arbeitskollege im Fraunhofer Institut, sondern auch aktiver und bekennender Neonazi. So war er Mitglied in der HDJ (Heimattreue Deutsche Jugend), einer völkisch neonazistischen Vereinigung die seit 2010, wegen der „wesensverwandtschaft zur nationalsozialistischen Hitler Jugend“ verboten ist.
Blood & Honour: Die unendliche Geschichte eines Neonazinetzwerkes. Eine Einschätzung der Antifaschistischen Recherche Rostock (ARR).
Vor über einem Jahr gelangten die Verbrechen des NSU an die Öffentlichkeit. Seither scheinen staatliche Ermittlungsbehörden mit der Preisgabe jeder Information um das rechte Trio und seine Unterstützer_innen zu hadern und das offenbar nicht nur aus ermittlungstaktischen Gründen. Vor zwei Wochen präsentierte das Innenministerium in Mecklenburg-Vorpommern (MV) seine Ermittlungsergebnisse hinsichtlich der Verbindungen des Trios in das Bundesland der Öffentlichkeit. Wie zu erwarten, handelt es sich um einen enttäuschenden und nichtssagenden Bericht.
Im Februar 2012 haben Antifas eine Kundgebung in Erinnerung an das NSU-Opfer Mehmet Turgut in Rostock abgehalten. Neonazis störten das Gedenken und verletzten einen Zivilbeamten mit einer Eisenstange. Gegen Michael Fischer und zwölf weitere Personen aus dem Umfeld der „Nationalen Sozialisten Rostock“ wurde wegen Landfriedensbruch ermittelt. Die Verfahren wurden nun eingestellt.
Der 16. Europäische Polizeikongress findet vom 19. bis 20. Februar 2013 in Berlin statt, ausgerichtet vom Behördenspiegel. Auch in diesem Jahr wird es wieder Proteste geben. Eine Demonstration am 16.Februar wird die verschiedenen Kritikpunkte an der Veranstaltung benennen und der Öffentlichkeit zugänglich machen.
Bereits im letzten Jahr wurden die Machenschaften von Sicherheitspolitikern, Behördenvertretern (ausschließlich Männer) und Firmen phantasievoll beleuchtet: http://polizeikongress2012.blogsport.de/
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Mit poppiger Jugendkultur mischen junge Rassisten europaweit die althergebrachte rechte Szene auf. Russische Nazi-Hools “bassen” gegen die Antifa, während italienische Faschisten gegen Sparpolitik “flashmobben”. Die völkische Rechte in Deutschland dagegen besetzt Begriffe und bleibt dennoch in ihrer Ideologie gefangen. Gerade erst übernahmen neurechte Aktivisten die Meinungsführerschaft der deutschen Variante der französischen „Identitären“, schon startet die NPD-Jugend eine gleichlautende Kampagne.
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