Am Donnerstag, 18. Dezember 2014, fand der zweite von zunächst 32 angesetzten Verhandlungstagen im s.g. „Thiazi-Prozess“ statt. Auf der Tagesordnung stand auch dieses Mal wieder ausschließlich das Verlesen der Anklageschrift. Aufgrund ihres Umfangs – sie beinhaltet insgesamt 853 Seiten – wird dies wohl auch noch einige weitere Tage in Anspruch nehmen. Der Angeklagten Daniela Wagner scheint der Prozess schon jetzt zu viel zu werden. Der Justizbehörde, die sie am Morgen von ihrer erneuten Verspätung zum Verhandlungstag in Kenntnis setzen musste, teilte sie mit, sie „habe keinen Bock mehr auf den Scheiß“.
Tag: Rostock
[Thiazi-Prozess] 1. Verhandlungstag
Am 14. Juni 2012 wurde das zu dem Zeitpunkt bedeutendste deutschsprachige Neonazi-Forum auf Betreiben der Staatsanwaltschaft Rostock vom Netz genommen: thiazi.net. In insgesamt elf Bundesländern fanden damals Razzien statt, 24 Objekte wurden vom BKA durchsucht, gegen 26 Beschuldigte im Alter zwischen 22 und 64 Jahren wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt. Continue reading [Thiazi-Prozess] 1. Verhandlungstag
Prozess gegen Betreiber des rechten „Thiazi“-Forums
Das Thiazi-Forum war über drei Jahre hinweg die bedeutendste rechtsextremistische Internetplattform in deutscher Sprache. 2012 wurde das Forum geschlossen. Nun beginnt die juristische Aufarbeitung.
Continue reading Prozess gegen Betreiber des rechten „Thiazi“-Forums
Hetze im Netz
Mutmaßliche Betreiber eines rechtsextremen Internetforums vor Gericht. Vorwurf: Bildung einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung.
Prozess um rechtsextremes Internetforum „Thiazi“
Vor dem Landgericht Rostock hat am Freitag der Prozess gegen die mutmaßlichen Betreiber einer rechtsextremen Internetplattform begonnen. Drei Männer und eine Frau müssen sich wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung und mehreren Hundert Fällen von Volksverhetzung verantworten. Die Anklageschrift umfasst nach Angaben des Gerichts 342 Seiten. Die Verlesung dürfte die ersten beiden Verhandlungstage in Anspruch nehmen. Continue reading Prozess um rechtsextremes Internetforum „Thiazi“
Re!Aktion reaktionaire – Ein erster Blick in die Rostocker Verbindungsszene und deren aktuelle Umtriebe
Re!Aktion reaktionaire – Ein erster Blick in die Rostocker Verbindungsszene und deren aktuelle Umtriebe
Die Landsmannschaft Al!Baltia lud, augenscheinlich als Reaktion auf die ungemütlicher werdende Stimmung für Studentenverbindungen in Rostock, zum „Open Tresen“ auf ihr Haus ein. Das geschah unter dem Slogan „Burschis! Kritischer Blick auf eine studentische Verbindung…durch dich!“ und dem Allgemeinplatz „Vorurteile bekommst du geschenkt, Urteile musst du dir selbst bilden“. Warum lädt die Al!Baltia stellvertretend zu sich nach Hause ein, um Rechenschaft abzulegen? Zu Methoden, Historie und Kontroversitäten der Rostocker Verbindungsszene oder: warum wir nicht mit Burschis über Burschenschaften reden müssen – ein erster Teil.
[HRO] Solidarität mit Kobane!
Bereits am Donnerstag herrschte morgens Hektik in Rostock, da einigen Menschen eine „äußerliche Veränderungen am Denkmal der Novemberrevolution (Matrosendenkmal) am Kabutzenhof“, wie es polizeilich heißt, aufgefallen ist. Denn auf ihrem morgendlichem Weg durch die Stadt wurden die Autofahrer_innen von den Matrosen mit der Fahne der PKK im Arm gegrüßt. Wer zu Fuß entlang der Warnow unterwegs war, konnte außerdem Tapeten u.a. mit der Forderung „PKK-Verbot aufheben“ erblicken.
[HRO] Proteste stören Fahrpreisverhandlungen
Am Freitag gingen rund 400 Menschen in Rostock gegen die geplante Fahrpreiserhöhung im öffentlichen Nahverkehr auf die Straße. Zeitgleich verhandelten Rostocker Straßenbahn AG und Studentenvertreter_innen über Fahrpreise.
Continue reading [HRO] Proteste stören Fahrpreisverhandlungen
[HRO] Sand ins Getriebe schütten – paketeweise!
Bereits seit einem halben Jahr sind zehn Mitglieder der Freiburger Wagenplatzgruppe Sand im Getriebe wagen – und somit obdachlos. Die Stadt Freiburg ließ die Wagen beschlagnahmen. Mit heutigem Ablauf der Halbjahresfrist droht die Stadt mit der Verschrottung der 10 eingezogenen mobilen Wohnungen. Der grüne Oberbürgermeister Dieter Salomon ist mitverantwortlich für dieses Vorgehen. Continue reading [HRO] Sand ins Getriebe schütten – paketeweise!
Prozess gegen Neonazis
Bildung einer kriminellen Vereinigung Vier frühere Betreiber der rechtsextremistischen Internetplattform „Thiazi-Forum“ müssen sich vom 28. November an vor dem Landgericht Rostock verantworten.