Während der sehr widerständischen Tage in Hamburg, forderten die Bullen händeringend Verstärkung aus anderen Bundesländern. Die bekamen sie auch. Aus Schleswig Holstein und Mecklenburg Vorpommern wurde alles abgezogen, was noch dienstfähig war. Kleinere und mittlere Reviere wurden teilweise geschlossen und große Reviere nur mit einer Notbesatzung sich selbst überlassen. Rostock war und ist quasi bullenfrei.
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+++Bützow reloaded! Solidarität mit Flitzi!+++
Unser Genosse wird noch bis mindestens Montag im Knast einsitzen müssen. Um Flitzi zu zeigen,dass wir an seiner Seite stehen und uns nicht kleinkriegen lassen,fahren wir am Samstag (8.7.2017) nochmal für eine Kundgebung zur JVA. Kommt zahlreich!
Beginn: 19Uhr
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Am gestrigen Dienstag (04.07.2017) versammelten sich rund 80 Menschen vor der JVA Bützow, um ihre Solidarität mit dem Genossen Flitzie und allen anderen von Repression betroffenen Genoss*innen zum Ausdruck zu bringen. Flitzie sitzt seit Montag (03.07.2017) im Bützower Knast ein. Unter dem Vorwand der Gefahrenabwehr im Rahmen des anstehenden G20-Gipfels drangen am vorangegangenen Samstag Einsatzkräfte in einer gemeinsamen Aktion des LKA Hamburg und der Rostocker Polizei in Flitzies Wohnung sowie zu einem weiteren Genossen vor und nahmen beide in der Rostocker Ulmenwache in Gewahrsam, wobei der weitere Genosse nach einigen Stunden die Bullenwache wieder verlassen konnte. Continue reading [HRO] Freiheit für Flitzie – Kundgebung vor JVA Bützow!
Flitzie sitzt immer noch im sogenannten Unterbindungsgewahrsam in der JVA Bützow. Das Amtsgericht Rostock hatte am 02. Juli die in M-V maximal zulässige Dauer bis 10. Juli 2017 angeordnet. Die getroffene Entscheidung ist aufgrund absurder und fadenscheiniger Begründungen gefällt worden: So hatten die zuständigen Polizist_innen gegenüber dem Gericht zunächst noch erklärt, dass sich in den sichergestellten Feuerlöschern brennbare Flüssigkeiten befänden. Nur eine Stunde nach Entscheidung des Amtsgericht titelten die Beamt_innen jedoch in ihrer Pressemitteilung, dass sich in den Feuerlöschern Farbe befände.
Am 02.07.2017 versammelten sich 50 Genoss*innen im Rahmen einer Kundgebung vor der Rostocker Polizeiwache in der Ulmenstraße, um ihre Solidarität mit einem inhaftierten Genossen auszudrücken. Dieser sitzt seit dem 01.07.2017 in Gewahrsam und wird damit im Vorfeld der G20 Proteste kriminalisiert. Lautstark wurde der Protest gegen staatliche Repressionsmaßnahmen geäußert.
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In Rostock sind am Abend des 1. Juli die Wohnungen von zwei Genossen durchsucht worden. Die Hausdurchsuchungen wurden nach jetzigen Kenntnisstand zur „Gefahrenabwehr“ und auf Anordnung der Amtsgerichte Hamburg und Rostock durchgeführt. Stand 2. Juli 12 Uhr befindet sich einer der Betroffenen noch in Gewahrsam. Bei der Durchsuchung mitgenommen wurden wie üblich unter anderem Speichermedien, Computer, die Privathandys und Kleidung.
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Generalbundesanwalt verweigert Sonderausschuss Einsicht in Ermittlungsakten. Die Mitglieder sind sauer.
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2004 wurde Mehmet Turgut in Rostock erschossen, der Mord wird dem NSU zugerechnet. Vor allem die Linkspartei hat einige Fragen zu dem Fall.
Continue reading NSU-Sonderausschuss befasst sich mit Mord an Mehmet Turgut
Der Sonderausschuss des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern zur Mordserie des rechtsextremen NSU kommt offenbar nicht voran. Auch in der vierten Sitzung des Gremiums ging es nach Angaben der Opposition nicht um Inhalte, sondern erneut um Formalien. „Wir drehen uns im Kreis“, beklagte der Innenexperte der Linksfraktion, Peter Ritter.
Während sich drei Hundertschaften Berliner Bullen in Hamburg besoffen und deshalb die Heimreise antreten mussten, haben Beamte des LKA Hamburg am 27. Juni in Rostock versucht so genannte Gefährderansprachen im Vorfeld des G20-Gipfels durch zu führen.
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