Etwa 400 Menschen demonstrierten am Samstag in Rostock gegen Abschiebungen und Fluchtursachen. Die Demonstration zog entlang des Weihnachtsmarktes. Während des Aufzuges blieb es ruhig. Der Demo vorausgegangen war eine mehrwöchige Kampagne zur Thematisierung der massiven Abschiebungen aus M-V und der Ursachen von Flucht.
Continue reading [HRO] Lautstarke Demonstration gegen Abschiebung und Fluchtursachen
In Vorbereitung auf die Demonstration Abschiebung stoppen! – Fluchtursachen bekämpfen! am kommenden Samstag in Rostock, haben wir uns genauer mit der Rolle des Mecklenburg-Vorpommerschen Innenministers Lorenz Caffier im Abschiebegeschehen auseinandergesetzt. Caffier ist als Innenminister verantwortlich für die Planung und Umsetzung von Abschiebungen aus Mecklenburg-Vorpommern. Er versucht sich mit hohen Abschiebezahlen zu profilieren. Das wollen wir skandalisieren.
Wenige Tage vor der Landtagswahl schien in Ueckermünde alles klar zu sein: Keine 36 Stunden, nachdem das Auto von Franz-Robert Liskows Frau abgefackelt wurde, hatte die Polizei fünf Berliner als vermeintliche Täter geschnappt. Doch ganz so klar ist das alles scheinbar doch nicht.
Continue reading Nach Brandanschlag auf Liskow-Auto laufen die Ermittlungen
Im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte gibt es zwar sogenannte „Reichsbürger”, doch wie viele es sind, ist der Kreisverwaltung nicht bekannt. Ebenso wenig weiß man beim Landkreis, ob „Reichsbürger” hier Waffen besitzen.
Continue reading Wie viele gibt es? Kreis kennt Anzahl der „Reichsbürger” nicht
Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern geht mit einer nahezu komplett neuen Führungsmannschaft in den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. Der Parteitag in Gägelow (Landkreis Nordwestmecklenburg) bestätigte zwar den Fraktions-Chef im Landtag, Leif-Erik Holm, mit einer 94-Prozent-Mehrheit als Vorsitzenden. Fünf der insgesamt sieben Vorstandsposten wurden nach gelegentlich nervenaufreibenden Debatten und Satzungsdiskussionen jedoch neu besetzt.
Vor wenigen Wochen gingen in Nürnberg rund 2000 Menschen unter dem Motto „Fluchtursachen bekämpfen!“ auf die Straße. In einer monatelangen Kampagne machte ein breites Bündnis linker, antikapitalistischer Gruppen auf Fluchtursachen und Verantwortliche aufmerksam. Die Kampagne „Abschiebestopp M-V!“ setzt die antirassistischen und antikapitalistischen Proteste fort und ruft zur Demonstration gegen Abschiebungen und Fluchtursachen in Rostock auf.
Continue reading Von Nürnberg nach Rostock: Abschiebungen stoppen – Fluchtursachen bekämpfen!
250 Menschen gingen heute in Rostock gegen die faschistischen Entwicklungen in der Türkei und für die Freilassung der Gefangenen aus HDP und kurdischem Widerstand auf die Straße. Vor wenigen Tagen wurden zahlreiche Politiker_innen der HDP mit fadenscheinigen Begründungen verhaftet, unter ihnen auch die Vorsitzenden der Partei. Seit dem gehen unzählige Kurd_innen und Internationalist_innen in Europa gegen die voranschreitende Faschisierung der Türkei unter Erdogan auf die Straße.
Continue reading [HRO] 250 Menschen gegen faschistische Entwicklung in der Türkei auf der Straße
Als Reaktion auf die erneute Eskalation in der Türkei und die anhaltenden Angriffe auf Kurd*innen und Linke haben sich Menschen in Rostock, wie auch in vielen anderen Städten, spontan zusammengefunden, um ihre Solidarität mit der HDP und den Kämpfen der Kurd_innen zu bekunden.
Continue reading [HRO] Solidaritätsaktion mit der linken Opposition in der Türkei!
Die gewalttätige Auseinandersetzung am Freitag in der Schweriner Innenstadt war nach neuesten Erkenntnissen der Polizei eine gezielte Provokation von rechten Schlägern. Fünf der zeitweilig festgenommenen Deutschen sollen in Jamel (Landkreis Nordwestmecklenburg) verkehren, einer Hochburg der organisierten rechten Szene. Wie Polizeidirektor Ingo Renke am Mittwoch im Jugendhilfeausschuss der Stadtvertretung mitteilte, haben sich die Rechten nach Polizei-Informationen im Internet zu der Aktion verabredet.
Continue reading Polizei: Eskalation in Schwerin war inszeniert
Brandanschläge in Neubrandenburg und Jüterborg / Nazis attackieren Geflüchtete in mehreren ostdeutschen Städten Continue reading Rassistische Übergriffe zur Einheitsfeier