Etwa 400 Menschen demonstrierten am Samstag in Rostock gegen Abschiebungen und Fluchtursachen. Die Demonstration zog entlang des Weihnachtsmarktes. Während des Aufzuges blieb es ruhig. Der Demo vorausgegangen war eine mehrwöchige Kampagne zur Thematisierung der massiven Abschiebungen aus M-V und der Ursachen von Flucht.
Continue reading [HRO] Lautstarke Demonstration gegen Abschiebung und Fluchtursachen
In Vorbereitung auf die Demonstration Abschiebung stoppen! – Fluchtursachen bekämpfen! am kommenden Samstag in Rostock, haben wir uns genauer mit der Rolle des Mecklenburg-Vorpommerschen Innenministers Lorenz Caffier im Abschiebegeschehen auseinandergesetzt. Caffier ist als Innenminister verantwortlich für die Planung und Umsetzung von Abschiebungen aus Mecklenburg-Vorpommern. Er versucht sich mit hohen Abschiebezahlen zu profilieren. Das wollen wir skandalisieren.
Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern geht mit einer nahezu komplett neuen Führungsmannschaft in den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. Der Parteitag in Gägelow (Landkreis Nordwestmecklenburg) bestätigte zwar den Fraktions-Chef im Landtag, Leif-Erik Holm, mit einer 94-Prozent-Mehrheit als Vorsitzenden. Fünf der insgesamt sieben Vorstandsposten wurden nach gelegentlich nervenaufreibenden Debatten und Satzungsdiskussionen jedoch neu besetzt.
[Original erschienen unter https://de.indymedia.org/node/11058] Vor wenigen Wochen gingen in Nürnberg rund 2000 Menschen unter dem Motto „Fluchtursachen bekämpfen!“ auf die Straße. In einer monatelangen Kampagne machte ein breites Bündnis linker, antikapitalistischer Gruppen auf Fluchtursachen und Verantwortliche aufmerksam. Die Kampagne „Abschiebestopp M-V!“ setzt die antirassistischen und antikapitalistischen Proteste fort und ruft zur Demonstration gegen Abschiebungen und Fluchtursachen in Rostock auf.
Continue reading Von Nürnberg nach Rostock: Abschiebungen stoppen – Fluchtursachen bekämpfen!
250 Menschen gingen heute in Rostock gegen die faschistischen Entwicklungen in der Türkei und für die Freilassung der Gefangenen aus HDP und kurdischem Widerstand auf die Straße. Vor wenigen Tagen wurden zahlreiche Politiker_innen der HDP mit fadenscheinigen Begründungen verhaftet, unter ihnen auch die Vorsitzenden der Partei. Seit dem gehen unzählige Kurd_innen und Internationalist_innen in Europa gegen die voranschreitende Faschisierung der Türkei unter Erdogan auf die Straße.
Continue reading [HRO] 250 Menschen gegen faschistische Entwicklung in der Türkei auf der Straße
Etwa 150 Menschen gingen am Samstag in Neubrandenburg gegen einen rassistischen Brandanschlag auf die Straße. Die Beteiligung von Anwohner_innen, Antifas und zivilgesellschaftlichen Akteuren fiel gering aus. Das Verhalten einiger Veranstaltungsteilnehmer_innen ist kritikwürdig. Nennenswerte Störungen durch Rassist_innen blieben aus.
Continue reading [MV] Demonstration gegen rassistischen Anschlag in Neubrandenburg
In M-V ist es jüngst zu besonders schweren, organisierten rassistischen Gewalttaten gekommen. In Schwerin griff eine Gruppe von 30 Neonazis geplant Geflüchtete an. In Neubrandenburg kam es in der Nacht von Samstag zu Sonntag zu einem Brandanschlag auf die Wohnung syrischer Refugees. Antifas wollen am Samstag gegen diesen Terror auf die Straße gehen.
Continue reading [MV] Rassistische Attacken und Mordversuche – Demonstration angemeldet
Die erlebnisorientierte Neonaziszene in MV marschiert wieder. In Stralsund und Waren stellten sich ihnen jüngst zahlreiche Antifas und Jugendliche in den Weg. Die Polizei reagierte mit Schikanen. Ein Neonazi versuchte junge Gegner_innen mit einem Baseballschläger zu attackieren.
Interview mit Jakob von der radikalen linken | berlin über linke Perspektiven gegen die AfD
Gestern zog die AfD mit über zwanzig Prozent in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern ein. Das Ergebnis wird nicht nur innerhalb der Regierungsparteien und bürgerlicher Medien die Diskussionen der nächsten Wochen bestimmen. Auch heizt der Erfolg der Rechtspartei die Debatte innerhalb der Linken in Deutschland wieder an. Seit einiger Zeit läuft in linken Zeitungen wie Neues Deutschland und analyse & kritik eine Auseinandersetzung über den geeigneten Umgang mit der neuen rechten Partei. Wenige Stunden nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern sprachen wir mit Jakob von der radikalen linken | berlin über das Ergebnis − und über linke Strategien gegen die AfD.
