Tag: Mecklenburg-Vorpommern

Heraus zum zweiten Mai – Demonstration gegen Staat und Kapital

Heraus zum zweiten Mai! Am Tag nach dem ersten Mai, dem Tag der Arbeiter*innen gibt es auch einen Tag für diejenigen, die keine Chance oder einfach kein Bock auf Lohnarbeit haben, den Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen. Dieser findet jedes Jahr am 2. Mai statt und in vielen Städten ist es auch Gang und Gebe diesen Tag in ein politisches Licht zu rücken. So soll es auch dieses Jahr in Rostock eine Demonstration geben, gegen Lohnarbeit als Existenzberechtigung, gegen eine Spaltung der Gesellschaft in Arbeiter*innen und Arbeitslose und für Solidarität mit jenen, die die Ungerechtigkeit des Marktes erkannt haben und deshalb lieber von HartzIV als von ihrem zu geringen Lohn leben.

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Demmin 08. Mai 2017 – Genug ist genug!

Den deutschen Opfermythos angreifen – Bereits das 10. Jahr in Folge wird die Neonaziszene Mecklenburg-Vorpommerns am 08. Mai 2017 in Demmin aufmarschieren, um ihre lächerliche Sichtweise der Geschichte und der Ereignisse um die Befreiung Demmins vom NS-Faschismus zu propagieren. Wie bereits die Jahre zuvor, werden die Faschist_innen versuchen einen deutschen Opfermythos zu konstruieren und diesen ins Zentrum des Gedenkens an die Kapitulation Deutschlands vor 72 Jahren zu rücken. Die Nazis versuchen so, die Geschichte umzudeuten, zu relativieren und deutsche Täter_innen von der Schuld reinzuwaschen.

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Mitglieder der „Identitäre Bewegung“ aus der Deckung geholt

Die letzten Tage nutzten Antifaschist*innen für Spaziergänge um 20.000 Outing-Aufkleber im Wohnumfeld von Mitgliedern der „Identitären Bewegung“ (IB) in Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein zu verkleben.

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Verband: Rechte Gewalt in MV auf Höchststand

Nach Angaben des Opferverbandes Lobbi hat die Zahl rechtsextremer Gewalttaten in Mecklenburg-Vorpommern im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht. 149 Angriffe registrierte der Verband demnach 2016. Das sind 19 Taten mehr als im Vorjahr. Nach Angaben von Lobbi nimmt außerdem nicht nur die Zahl der Gewalttaten zu, sie werden auch brutaler.

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Verband verzeichnet Höchststand rechter Gewalt im Nordosten

Opferverein Lobbi: Gewaltbereitschaft trotz weniger rassistischer Aufmärsche weiterhin anhaltend hoch Continue reading Verband verzeichnet Höchststand rechter Gewalt im Nordosten

Landtag von MV untersucht NSU-Aktivitäten

Mehr als fünf Jahre nach Bekanntwerden der rechtsextremen NSU-Terrorzelle wird der Landtag Mecklenburg-Vorpommerns deren Verbrechen nun doch untersuchen. Das Parlament machte am Mittwoch mit den Stimmen von SPD, CDU und Linken den Weg dafür frei, dass ein Unterausschuss des Innenausschusses die Aktivitäten der Rechts-Terroristen unter die Lupe nimmt.

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Schweriner Landtag untersucht NSU-Morde doch

Der Schweriner Landtag will den Terror des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) nun doch in einem speziellen Ausschuss untersuchen. SPD, CDU und Linke haben sich nach NDR Informationen darauf verständigt, dass der Innenausschuss die Aktivitäten der rechtsextremen Terrorzelle in Mecklenburg-Vorpommern unter die Lupe nehmen soll. Einen Untersuchungsausschuss wie im Bundestag und in mehreren anderen Bundesländern – darunter Thüringen – wird es im Nordosten jedoch nicht geben. Dieses Sondergremium mit weitgehenden Ermittlungskompetenzen hatte die Linksfraktion zwar gefordert, SPD und CDU jedoch lehnten ab. Stattdessen soll nun im Innenausschuss des Landtages ein sogenannter Unterausschuss gegründet werden.

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Landes-AfD steht zu Frontmann Höcke

Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern stemmt sich gegen den geplanten Parteiausschluss des thüringischen Landesvorsitzenden Björn Höcke. Der Beschluss des Bundesvorstandes, Höcke wegen seiner Rede Mitte Januar in Dresden auszuschließen, sei falsch, sagten mehrere Landtagsabgeordnete gegenüber NDR 1 Radio MV. Sie stellten sich demonstrativ hinter den völkisch-nationalistischen Frontmann der AfD.

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Der AfD-Mann, der die deutsche Wikipedia spaltet

Am 5. September 2016 holt die Parteipolitik die deutsche Wikipedia auf einen Schlag ein. Es ist der Montag nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und ganz Deutschland diskutiert, was es bedeutet, dass die AfD erneut über 20 Prozent der Stimmen holen konnte. Wie jeden Montag kommt auch diesmal das Schiedsgericht, das oberste Gremium der Online-Enzyklopädie, zur wöchentlichen Skype-Konferenz zusammen. Eigentlich eine Routine-Besprechung für den geheim tagenden Rat—doch was direkt nach dem offiziellen Teil passiert, löst eine in der deutschen Wikipedia-Geschichte einmalige Kettenreaktion aus, die inzwischen die gesamte Community in eine Krise stürzt.

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Streit im Wikipedia-Schiedsgericht

Ein AfD-Funktionär hat sich in das höchste Entscheidungsgremium der Onlineenzyklopädie wählen lassen. Seitdem hagelt es Rücktritte

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