Die Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald darf ihren Namen bis auf Weiteres nicht ändern. Das Bildungsministerium hat die Genehmigung einer geänderten Grundordnung der Hochschule aus formellen Gründen abgelehnt. Das Verfahren über eine Änderung dieser Grundordnung müsse rechtskonform ablaufen, so Ministerin Birgit Hesse (SPD). Dies sei nicht erfolgt. Continue reading Ministerium: Uni-Namensänderung nicht gültig
Tag: Deutschland
Ministerium: Uni-Namensänderung nicht gültig
Die Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald darf ihren Namen bis auf Weiteres nicht ändern. Das Bildungsministerium hat die Genehmigung einer geänderten Grundordnung der Hochschule aus formellen Gründen abgelehnt. Das Verfahren über eine Änderung dieser Grundordnung müsse rechtskonform ablaufen, so Ministerin Birgit Hesse (SPD). Dies sei nicht erfolgt. Continue reading Ministerium: Uni-Namensänderung nicht gültig
Justiz-Hickhack Nebenkläger im Auschwitz-Prozess doch wieder zugelassen
Der Ausschluss der Nebenkläger aus dem Prozess gegen einen früheren SS-Sanitäter aus dem Konzentrationslager Auschwitz am Landgericht Neubrandenburg ist nicht zulässig.
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Linken-Politikerin stößt Rassismus-Debatte an
Die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag hat sich zu Karneval als afrikanische Eingeborene verkleidet. Darf das eine Politikerin? Darf das eine linke Politikerin?
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Break isolation! Support the protest of refugees. Come all to camp horst at 03.03.
We call to 03.03.2017 at 16:00 h., to support the political struggle of refugees, they have to stay in the prison like camp in horst. Since the early 1990s exist this refugeecamp, placed in a old barrack. Since then, its always criticized because of inhuman conditions. There exists disastroustly medical care (in consequence of this, a women had a death birth in 2010), bad food, marginally existing education, refused visitation rights and permanent control by the security company „Exsiro“. People who have to stay there have no contact to communitys, supporters and lawyers because of the isolated situation in mecklenburg-vorpommern, far away from any towns. Continue reading Break isolation! Support the protest of refugees. Come all to camp horst at 03.03.
[HRO] Reaktion auf Nazi Aktivitäten – Auto von Faschos abgebrannt
Am Abend des 17.02. versammelten sich gegen 20 Uhr zwei Gruppen Neonazis in der Rostocker Innenstadt. Offensichtlich hatten sich diese verabredet um Angriffe auf Geflüchtete und Linke durch zu führen. Hierzu kam es allerdings nicht da sie relativ schnell im Visier der Bullen waren und sich teilweise Identitätsfeststellungen unterziehen mussten. Eine der Gruppen bestand aus Mitgliedern des Aktionsblogs, dabei waren unter anderem Max Schuldt, Kevin Käthner und Danny Brandt. Bei der zweiten Gruppe handelte es sich um Nazis aus dem Umfeld der Kameradschaftsszene Güstrow, angeführt wurde diese vom altbekannten Nils Matischent. Continue reading [HRO] Reaktion auf Nazi Aktivitäten – Auto von Faschos abgebrannt
Break Isolation! Den Protest von Geflüchteten unterstützen. Am 03.03. alle nach Horst!
Wir rufen für den 03.03.2017 auf, um 16:00 Uhr den politischen Kampf von Geflüchteten, die im gefängnisähnlichem Lager in Nostorf-Horst untegebracht sind, zu unterstützen. Das seit den frühen 1990er Jahren in einer ehemaligen Kaserne bestehende Flüchtlingslager in Nostorf-Horst wurde seitdem immer wieder wegen der dort vorherrschenden inhumen Bedingungen kritisiert. Der Alltag im Lager sind geprägt durch eine katastrophale Gesundheitsversorgung (infolge dieser erlitt 2010 eine Bewohnerin eine Totgeburt), schlechte Ernährung, kaum vorhandene Bildungsangebote, verweigerte Besuchsrechte und permanente Kontrolle durch den privaten Sicherheitsdienst „Exsiro“. Die Isolation in der Abgeschiedenheit Mecklenburg-Vorpommerns führt dazu, dass dort untergebrachte Geflüchtete fernab von sozialem Leben keinen Kontakt zu Communitys, Unterstützer*innen, Anwält*innen haben und alleine der Praxis der rassistischen Asylpolitik ausgesetzt sind. Continue reading Break Isolation! Den Protest von Geflüchteten unterstützen. Am 03.03. alle nach Horst!
Turgut-Mord bleibt unvergessen
Gedenken an NSU-Opfer. Mahnmal zuvor von Unbekannten beschmiert. Kritik an den ermittelnden Institutionen
Vor Gedenkveranstaltung – Denkmal von NSU-Opfer Turgut beschmiert
Der Mord an Mehmet Turgut in Rostock ist 13 Jahre her. Bei der heutigen Gedenkveranstaltung in Rostock wurde an die Tat erinnert – doch zuvor trieben unbekannte Täter ihr Unwesen.
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Gescheiterter Brandanschlag?: Polizei sucht Zeugen
Unbekannte sollen am Freitagmorgen versucht haben, ein Auto auf dem Stellplatz der Burschenschaft „Rugia“ in der Robert-Blum-Straße in Brand zu setzen. Die Polizei hat selbst gefertigten Brandbeschleuniger gefunden und sucht nun Zeugen.
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