Das hier ist eine Auflösung, nachdem die Rosenheimer SPD und die Kommentarschreiber_innen des Infoportals Rosenheim24 heute schon den ganzen Tag lang darüber grübelten¹, was die Verziehrer_innen der SPD-Zentrale aussagen wollten
Continue reading [RO] Aktion im Bezug auf die Räumung des Münchner Non-Citizen Camps
In diesen Minuten beginnt die NPD in Güstrow ihren Aufmarsch. Die Neonazis wollen damit erneut rassistische Hetze gegen die Unterbringung von Flüchtlingen im Stadteil Dettmannsdorf betreiben. Einige Neonazis sind eigens aus Berlin angereist. Antifas und Bürger_innen stellen sich ihnen entgegen und blockieren derzeit die Demostrecke. – Kombinat Fortschritt mit einem Überblick über das aktuelle Geschehen.
Im Februar 2012 haben Antifas eine Kundgebung in Erinnerung an das NSU-Opfer Mehmet Turgut in Rostock abgehalten. Neonazis störten das Gedenken und verletzten einen Zivilbeamten mit einer Eisenstange. Gegen Michael Fischer und zwölf weitere Personen aus dem Umfeld der „Nationalen Sozialisten Rostock“ wurde wegen Landfriedensbruch ermittelt. Die Verfahren wurden nun eingestellt.
Mit poppiger Jugendkultur mischen junge Rassisten europaweit die althergebrachte rechte Szene auf. Russische Nazi-Hools “bassen” gegen die Antifa, während italienische Faschisten gegen Sparpolitik “flashmobben”. Die völkische Rechte in Deutschland dagegen besetzt Begriffe und bleibt dennoch in ihrer Ideologie gefangen. Gerade erst übernahmen neurechte Aktivisten die Meinungsführerschaft der deutschen Variante der französischen „Identitären“, schon startet die NPD-Jugend eine gleichlautende Kampagne.
Continue reading Neonazis übernehmen die “Identitäre Bewegung”
PRESSEMITTEILUNG vom Protestcamp der Geflüchteten am Oranienplatz, 29.11.2012. Die Tagesordnug der IMK in Rostock ist eine Farce! Der Tagesordnung der Innenminister_innen-Konferenz vom 5. bis 7.12. in Rostock ist zu entnehmen, dass die Teilnehmenden es ablehnen, über die Forderungen der Geflüchteten zu sprechen. Zynischerweise befasst sich der einzige von 45 Tagungspunkten, der dieses Thema berührt, mit „Asylmissbrauch“, der den Menschen aus Mazedonien und Serbien unterstellt wird. Wir alle wissen, dass damit Roma gemeint sind, die an vielen Orten bedroht und verfolgt werden.
Continue reading PM vom Protestcamp der Geflüchteten in Berlin/Oranienplatz: Die Tagesordnung der IMK ist eine Farce1
Wie schon in der gemeinsamen PE der Kampagne „Stop it! Rassismus bekämpfen“ alle Lager abschaffen, der Antirassistischen Initiative Rostock, des Arbeitskreises Roma- und RomaunterstützerInnen Hamburg und des Flüchtlingsrats Hamburg vom 15.11.2012 mitgeteilt wurde, sollte heute eine Massenabschiebung von Flüchtlingen nach Serbien und Mazedonien statt finden. Betroffen sind vor allem Roma-Familien.
Continue reading Proteste und Sitzblockade gegen Massenabschiebungen von Roma aus dem Lager Horst
Einige News zur Innenministerkonferenz im Dezember.
Der genaue Ort des Treffens der Innenminister, über den lange gerätselt wurde, steht nun fest. Austragungsort der kombinierten Geheimberatung und Propagandashow ist das Hotel Neptun in Warnemünde. Dies bestätigt eine aktuelle Pressemitteilung des Innenministeriums von Mecklenburg-Vorpommern. Vermutet wurde das schon seit längerem, da der Ort leicht durch die Ordnungsmacht abzuschirmen ist. Continue reading IMK in Rostock
Zum Jahrestag der Novemberpogrome vom 9. November 1938 kündigt die NPD einen Fackelmarsch vor einer Flüchtlingsunterkunft in Wolgast an.
Vor drei Monaten wurde das Wohnheim in Wolgast in Betrieb genommen, in dem mittlerweile etwa 160 Geflüchtete untergebracht sind. Isoliert in der vorpommerschen Provinz, waren sie von Anfang an den rassistischen Ressentiments einer deutschen Kleinstadt hilflos ausgeliefert. Für die aktiven Neonazis der Region bieten diese Vorurteile zusammen mit dem Wohnheim als konkrete Projektionsfläche eine willkommene Gelegenheit, um ihre menschenverachtende Propaganda zu verbreiten. Und so verwundert es nicht, dass das Gebäude bereits mehrfach angegriffen wurde.
Der Nordosten schweigt: Über die Verbindungen des NSU nach Mecklenburg-Vorpommern und das Scheitern der parlamentarischen und öffentlichen Aufklärung
Vor einem Jahr wurde bekannt, dass unbemerkt von Polizei und Verfassungsschutz die Neonazis des „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) zehn Menschen ermorden konnten. Ein Mensch fiel ihnen auch in Mecklenburg-Vorpommern in Rostock zum Opfer, zwei Banküberfälle wurden in Stralsund verübt. Die Gruppierung hatte vielfältige, unbemerkte Verbindungen in das Bundesland, wahrscheinlich auch Helfer. Doch Opposition und Regierung verweigern sich einer öffentlichen Aufklärung. Continue reading NSU in MV: Kein Interesse an Aufklärung
„Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen: Darin liegt der Kern dessen, was wir zu sagen haben.” –Primo Levi
In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 kam es zu gelenkten gewalttätigen Übergriffen gegen Jüdinnen und Juden, sowie zu Brandanschlägen auf Synagogen, Betstuben, jüdische Geschäfte, Wohnungen und Friedhöfe. Etwa 400 Menschen wurden während der Novemberpogrome ermordet, ungefähr 30.000 in Konzentrationslager deportiert. Diese Tage kennzeichneten den Übergang von Diskriminierung der jüdischen Bevölkerung zur systematischen Verfolgung und späterem Holocaust im Nationalsozialismus.
74 Jahre danach, am 9. November 2012 ruft der Landesverband der NPD in MV zu einem Fackelmarsch in Wolgast auf. – Das lassen wir nicht zu!