[HRO] Vom „Volkstrauertag“ und anderen Zumutungen

[Original erschienen unter https://de.indymedia.org/node/15369] Rostock – Erneut konnte in der Hansestadt eine städtische Gedenkveranstaltung zum „Volkstrauertag“ unter Beteiligung von Neonazis stattfinden. Antifaschistischer Widerstand gegen die Geschichtsrelativierer*innen von bürgerlich bis rechtsaußen blieb aus. Unter Antifaschist*innen aus der Hansestadt herrscht ein fragwürdiger Umgang mit dem Thema.

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Neubrandenburger Auschwitzprozess macht Rechtsgeschichte

Im Verfahren gegen den früheren SS-Mann Hubert Zafke hat das Landgericht die Mitglieder der Kammer für befangen erklärt. Gegen den Richter wurde zudem Strafanzeige gestellt – wegen Rechtsbeugung.

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[HRO] G20 Hamburg – Welcome to Hell Infotour

Zum Stand der autonomen Mobilisierung gegen den G20-Gipfel in Hamburg Nur einen Steinwurf von der Roten Flora entfernt soll Anfang Juli der G20-Gipfel in den Hamburger Messehallen stattfinden. Schon jetzt ist klar, die Stadt wird während dieser Tage in einen temporären Ausnahmezustand versetzt werden. Tausende Bullen, Militär und Geheimdienste werden versuchen die Handshakes, Pressetermine und Kamingespräche der Regierungschef_innen zu schützen und rote, gelbe und blaue Sicherheitszonen sollen Aufenthalts- und Demonstrationsverbote für weite Teile der Stadt rechtlich legitimieren. Continue reading [HRO] G20 Hamburg – Welcome to Hell Infotour

[HRO] Demonstration gegen den G20-Gipfel

Trotz tanzbarer Musik und schönstem Wetter erinnerten nur etwa 100 Menschen am Freitagabend in Rostock an die Proteste gegen den G8 Gipfel vor 10 Jahren in Heiligendamm. Gleichzeitig verbanden sie damit auch den Aufruf zum Widerstand gegen den G20 Gipfel in wenigen Wochen in Hamburg.

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250 gegen Abschiebungen in Schwerin

Gegen die Abschiebungen nach Afghanistan, Gegen das menschenunwürdige Lagersystem, Gegen die Festung Europa. So lässt sich der Tenor der Sprechchöre der Demonstration am 20.05.2017 in Schwerin wohl zusammenfassen. Ein breites Netzwerk hatte dazu aufgerufen sich an jenem Tag in Schwerin zu positionieren Continue reading 250 gegen Abschiebungen in Schwerin

AfD-Abgeordnete: Kassieren ohne Grund?

Mehrere Landtagsabgeordnete der AfD kassieren staatliche Hilfen für ihre Wahlkreisarbeit, obwohl sie keine eigenen Wahlkreisbüros unterhalten. Vier Parlamentarier der Fraktion haben nach Recherchen des NDR dafür seit Oktober vergangenen Jahres insgesamt knapp 50.000 Euro erhalten.

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Prozess gegen früheren SS-Sanitäter Gutachter sehen Angeklagten als verhandlungsunfähig an

Der Prozess gegen einen ehemaligen SS-Wachmann am Landgericht Neubrandenburg steht vor dem Aus. Ein neues Gutachten kommt zum Ergebnis, dass der 96-Jährige dem Verfahren wegen Demenz nicht mehr gewachsen ist.

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[MV] Demmin: Hunderte Menschen gegen Naziaufmarsch am 8. Mai

Mehrere hundert Menschen stellten sich am 8. Mai einem Fackelmarsch von Neonazis in Demmin entgegen. 800 Polizisten schützten den Aufmarsch. Es kam zu Blockaden und Durchbruchversuchen. Die Polizei setzte Schlagstöcke und Pfefferspray ein. Mehrere Nazigegner_innen wurden festgenommen, ein Mensch verletzt.

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[HRO] 2. Mai – Es ist nicht vorbei!

Rund um den ersten Mai fanden mehrere linksradikale Aktionen und Veranstaltungen in Rostock statt. Neben Vorträgen und Diskussionen gingen am 2. Mai – dem Tag der Arbeitslosen – in Rostock rund 100 Menschen gegen Staat und Kapitalismus auf die Straße. Sie zogen durch die Kröpeliner Torvorstadt. Während es am Vortag zu Provokationen durch Neonazis kam, blieb es am Dienstag ruhig.

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Auschwitz-Prozess – Wenn der Richter selbst Gegenstand von Ermittlungen wird

Der Auschwitz-Prozess von Neubrandenburg kommt seit zwei Jahren nicht voran. Die Staatsanwaltschaft hat nun Ermittlungen gegen Richter Klaus Kabisch gestartet. Der Vorwurf gegen den Juristen: Rechtsbeugung.

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