Dass er Straftaten beging, ist aktenkundig – doch noch immer verweigern Landesregierungen die Aufklärung im Fall des Verdeckten Ermittlers Mark Kennedy.
Von Martin Kaul
Continue reading Enttarnter Spitzel Mark Kennedy: Das große Mauern
Dass er Straftaten beging, ist aktenkundig – doch noch immer verweigern Landesregierungen die Aufklärung im Fall des Verdeckten Ermittlers Mark Kennedy.
Von Martin Kaul
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Durfte ein ausgeliehener Polizeiagent aus Großbritannien auch in Deutschland spitzeln?.
Die Betreiber der populärsten Internetseite der rechtsextremen Szene müssen vor Gericht. In einer 270 Seiten umfassenden Anklageschrift listen die Ermittler insgesamt 50 Straftaten auf.
Continue reading Rechte Internetplattform: Späte Anklage gegen Altermedia
An mehreren Fakultäten der Universität Rostock wurde heute der Neonazi Michael Fischer geoutet. Mehrere hunderte Flugblätter wurden verteilt.
Achtung: Neonazi!
An der Universität Rostock ist Michael Fischer unauffällig. Der Erstsemestler im Fach Wirtschaft, Gesellschaft, Recht – Good Governance gibt sich freundlich gegenüber seinen Mitstudent_innen. Anderswo dagegen ist er mit seiner Meinung offener: Auf Neonazi-Demonstrationen grölt er Parolen wie „Nationaler Sozialismus jetzt!“ oder „Gegen Demokraten helfen nur Granaten“.
Continue reading Neonazi Michael Fischer an der Uni Rostock geoutet
Am gestrigen 25. August fand um 10 Uhr in Raum C 247 des Bochumer Landgerichts der 2. Hauptverhandlungstag gegen den NPD-Bundesvorstands-Beisitzenden Thomas Wulff statt. Eine Erklärung des Nazi-Redners, Videos von seiner Rede und die Verhörung des Zeugen Claus Cremer füllten den heutigen Termin. Continue reading Bochum: 2. Prozesstag im Verfahren gegen Thomas Wulff
Regierungsbericht
Deutsches Internet wird Rechts-freier Raum
Rechtsextreme am 1. Mai in Berlin: Weniger strafbare Seiten, mehr Community
Die Zahl rechtsextremer Websites aus Deutschland mit strafbaren Inhalten geht nach einem Bericht der Regierung zurück. Auch die Jugendschützer melden Erfolge: Im Inland werden demnach alle beanstandeten strafbaren Inhalte zeitnah gelöscht – im Ausland immerhin 74 Prozent.
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Die im Vorfeld angekündigten Großaufmärsche von Neonazis blieben aus. Zu Tausenden wollten sie anlässlich des 1. Mais 2010 in mehreren Großstädten auf die Straße gehen. Am Ende kamen nur einige hundert, die sich wiederum mehreren tausend Gegendemonstrant_innen gegenüber sahen. So wurden in Berlin, Zwickau, Erfurt, Rostock, Schweinfurt, Hoyerswerda, Solingen sowie Pirmasens die Aufmarschrouten der Neonazis zeitweise erfolgreich blockiert, sodass die Aufmärsche teilweise nicht wie geplant durchgeführt werden konnten. Die Demonstrationen in Erfurt und Berlin mussten aufgrund der Proteste gar vorzeitig beendet werden.
Heute vor 17 Jahren begann in Rostock – Lichtenhagen ein „Volksfest“ der ganz besonderen Art: Eine Woche lang, vom 22. bis zum 26. August 1992, griffen mehrere hundert junge Rechtsradikale die Flüchtlingsunterkunft und ein von vietnamesischen VertragsarbeiterInnen bewohntes Haus im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen an. Unterstützt wurde der Mob von über tausend „ganz normalen“ Deutschen, die Polizei griff kaum ein. Es handelte sich um die massivsten rassistischen Ausschreitungen der deutschen Nachkriegsgeschichte.