Tag: Antifaschismus

Bad Kleinen – Abschlussbericht der Bundesregierung nun öffentlich

Es war ein Sonntag und auf dem Bahnhof von Bad Kleinen ist normaler Zugverkehr. Niemand der Anwesenden auf den Bahnsteigen ahnt, das in wenigen Minuten eine der größten Pannen der Ermittlungsbehörden in der BRD beginnen sollte. Dabei sterben zwei Menschen. Das Rote Armee Fraktion Mitglied Wolfgang Grams und der GSG9 Beamte Michael Newrzella. Der genaue Ablauf der Ereignisse ist bis heue nicht restlos geklärt. Birgit Hogefeld wird von Beamten festgenommen, für sie endet an diesem Tag die Zeit im Untergrund, es beginnt ihre langjährige Haftzeit. Die dritte Person, die an diesem Tag eine Rolle spielt, ist der Verfassungsschutzinformant Klaus Steinmetz.

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[MV] VS-Bericht: Linke Vereine gewinnen auch in der zweiten Instanz

Das haben sich die Herrschaften in der Schweriner Johannes-Stelling-Straße sicher anders vorgestellt. Die sogenannten Verfassungsschützer und ihr Dienstherr, Innenminister Lorenz Caffier, haben vor dem Oberverwaltungsgericht Greifswald die nächste Schlappe einstecken müssen. Ihre Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgericht Schwerin, welches Anfang des Jahres dafür sorgte, dass drei linke Vereine aus dem VS-Bericht 2011 geschwärzt werden mussten, wies das Gericht zurück. Bei der Band Feine Sahne Fischfilet bestätigten sie hingegen die Entscheidung aus der ersten Instanz.

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Deutsche Burschenschaft hat bekennende Nationalsozialisten in ihren Reihen

Burschenschaften machten durch faschistische Positionen auf sich aufmerksam. Die Burschenschaft der Raczeks zu Bonn beantragte, dass nur Mitglieder rein deutscher Abstammung aufgenommen werden dürften. Norbert Weidner, Mitglied der Raczeks, ehemaliger Aktivist in der „Freiheitlichen Arbeiterpartei“ und später Schriftleiter der „Burschenschaftliche Blätter“, positionierte nicht nur NPD-Landtagsabgeordnete in der Zeitschrift der Deutschen Burschenschaft. Er ließ sich auch darüber aus, dass die Verurteilung von Dietrich Bonhoeffer „juristisch“ gerechtfertigt sei. Das hat ihn zwar seinen Job bei den Burschenschaftehn gekostet. Aber die TAZ beurteilte diesen Scheinsieg der liberalen Verbindungen schon richtig. Die Burschenschaft Teutonia aus Wien gilt als knallrechts und wurde auf dem selben Burschentag zur neuen Vorsitzenden gewählt. Continue reading Deutsche Burschenschaft hat bekennende Nationalsozialisten in ihren Reihen

Betreiber eines Nazi-Forums angeklagt

Die Rostocker Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen die mutmaßlichen Betreiber des ehemals größten deutschen rechtsextremen Internetforums „Thiazi“ erhoben. Die Anklage laute auf Bildung einer kriminellen Vereinigung in Tateinheit mit gemeinschaftlich begangener Volksverhetzung in mehreren hundert Fällen. Continue reading Betreiber eines Nazi-Forums angeklagt

Anklage gegen Betreiber von Nazi-Internetplattform

Untereisesheim/Rostock -Vier Betreiber der größten deutschsprachigen rechtsextremen Internetplattform „Thiazi-Forum“ müssen sich in Kürze vor der Staatsschutzkammer des Landgerichts Rostock verantworten. Unter den Verdächtigen ist eine Frau aus Untereisesheim. Die Hausfrau und Mutter galt als Hauptbeschuldigte im Verfahren. Continue reading Anklage gegen Betreiber von Nazi-Internetplattform

Volksverhetzung: Anklage gegen Betreiber eines rechtsextremen Internetforums

Die Staatsanwaltschaft Rostock hat Anklage erhoben gegen vier Betreiber der rechtsextremen Internetplattform „Thiazi-Forum“. Ihnen wird vorgeworfen, eine kriminelle Vereinigung gegründet und Volksverhetzung betrieben zu haben.

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Anklage gegen Betreiber von Nazi-Internetplattform

Untereisesheim/Rostock – Vier Betreiber der größten deutschsprachigen rechtsextremen Internetplattform „Thiazi-Forum“ müssen sich in Kürze vor der Staatsschutzkammer des Landgerichts Rostock verantworten. Unter den Verdächtigen ist eine Frau aus Untereisesheim. Die Hausfrau und Mutter galt als Hauptbeschuldigte im Verfahren.

 

Wie berichtet, hatte das Bundeskriminalamt (BKA) die mutmaßliche Betreiberin im Juni 2012 bei einer Razzia in ihrer Wohnung in Untereisesheim festgenommen. Bei den weiteren Verdächtigten handelt es sich um drei Männer aus dem Raum Rostock, aus Sachsen-Anhalt sowie aus Karlsruhe. Weitere Einzelheiten wollte die Staatsanwaltschaft nicht nennen.

Nach Angaben der Rostocker Staatsanwaltschaft vom Mittwoch lautet die Ende April erhobene Anklage auf Bildung einer kriminellen Vereinigung in Tateinheit mit gemeinschaftlich begangener Volksverhetzung in Hunderten Fällen.

 

Volksverhetzende Inhalte


Im inzwischen geschlossenen „Thiazi-Forum“ seien mehr als 30.000 Benutzer organisiert gewesen. Die Plattform habe Diskussionsforen zu verschiedenen Themen geboten, in denen registrierte Benutzer ihre Beiträge veröffentlichen und vor allem volksverhetzende Inhalte hochladen konnten. Zudem seien rechtsextremistische oder als jugendgefährdend eingestufte Lieder, Liedtexte und Musikalben zum Download ins Netz gestellt worden.

Das Ermittlungsverfahren hatte bundesweit für große Aufmerksamkeit gesorgt. Erstmals war es nach Angaben der Rostocker Staatsanwaltschaft deutschen Behörden gelungen, die Betreiber einer großen rechtsextremistischen Plattform zu identifizieren.

Das auf einem ausländischen Server betriebene Forum sei vollständig mit allen Daten gesichert und vom Netz genommen worden. red/lsw

Tag der offenen Tür im Schweriner Schloss

Tag der offenen Tür im Schweriner Schloss – NPD provoziert mit Kundgebung

Eine der wichtigsten Veranstaltungen des Landtages von M-V ist der Tag der offenen Tür im Schweriner Schloss – allein im letzten Jahr kamen 17.000 Besucher. Die NPD will die Gunst der Stunde nutzen und hat direkt vor dem Schloss eine Kundgebung angemeldet – und versucht sich dort so bürgernah wie nur möglich zu präsentieren.

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++Live aus Güstrow: Rassisten stoppen!++

In diesen Minuten beginnt die NPD in Güstrow ihren Aufmarsch. Die Neonazis wollen damit erneut rassistische Hetze gegen die Unterbringung von Flüchtlingen im Stadteil Dettmannsdorf betreiben. Einige Neonazis sind eigens aus Berlin angereist. Antifas und Bürger_innen stellen sich ihnen entgegen und blockieren derzeit die Demostrecke. – Kombinat Fortschritt mit einem Überblick über das aktuelle Geschehen.

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