Nach Angaben des Opferverbandes Lobbi hat die Zahl rechtsextremer Gewalttaten in Mecklenburg-Vorpommern im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht. 149 Angriffe registrierte der Verband demnach 2016. Das sind 19 Taten mehr als im Vorjahr. Nach Angaben von Lobbi nimmt außerdem nicht nur die Zahl der Gewalttaten zu, sie werden auch brutaler.
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Opferverein Lobbi: Gewaltbereitschaft trotz weniger rassistischer Aufmärsche weiterhin anhaltend hoch Continue reading Verband verzeichnet Höchststand rechter Gewalt im Nordosten
Mehr als fünf Jahre nach Bekanntwerden der rechtsextremen NSU-Terrorzelle wird der Landtag Mecklenburg-Vorpommerns deren Verbrechen nun doch untersuchen. Das Parlament machte am Mittwoch mit den Stimmen von SPD, CDU und Linken den Weg dafür frei, dass ein Unterausschuss des Innenausschusses die Aktivitäten der Rechts-Terroristen unter die Lupe nimmt.
Der Schweriner Landtag will heute die Mitglieder der parlamentarischen Kontrollkommission wählen. Das Gremium mit insgesamt fünf Mitgliedern aller Fraktionen kontrolliert den Verfassungsschutz. Unmittelbar vor der Wahl stellt die AfD-Fraktion neben dem als völkisch-rechtsnational geltenden Kandidaten Bert Obereiner nun auch noch Jörg Kröger auf, wie die AfD-Fraktion mitteilte.
Frauen* kämpfen hier und überall! Der internationale Frauen*kampftag steht für das Erkämpfen von menschengerechten Lebens- und Arbeitsbedingungen, und der rechtlichen, politischen, privaten sowie wirtschaftlichen Gleichstellung aller Menschen! Wir rufen alle dazu auf, sich der feministischen Demonstration am 11. März in Rostock anzuschließen! Seite an Seite fordern wir Selbstbestimmung für Alle!
Die Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald darf ihren Namen bis auf Weiteres nicht ändern. Das Bildungsministerium hat die Genehmigung einer geänderten Grundordnung der Hochschule aus formellen Gründen abgelehnt. Das Verfahren über eine Änderung dieser Grundordnung müsse rechtskonform ablaufen, so Ministerin Birgit Hesse (SPD). Dies sei nicht erfolgt. Continue reading Ministerium: Uni-Namensänderung nicht gültig
Die Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald darf ihren Namen bis auf Weiteres nicht ändern. Das Bildungsministerium hat die Genehmigung einer geänderten Grundordnung der Hochschule aus formellen Gründen abgelehnt. Das Verfahren über eine Änderung dieser Grundordnung müsse rechtskonform ablaufen, so Ministerin Birgit Hesse (SPD). Dies sei nicht erfolgt. Continue reading Ministerium: Uni-Namensänderung nicht gültig
Der Ausschluss der Nebenkläger aus dem Prozess gegen einen früheren SS-Sanitäter aus dem Konzentrationslager Auschwitz am Landgericht Neubrandenburg ist nicht zulässig.
Continue reading Justiz-Hickhack Nebenkläger im Auschwitz-Prozess doch wieder zugelassen
Die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag hat sich zu Karneval als afrikanische Eingeborene verkleidet. Darf das eine Politikerin? Darf das eine linke Politikerin?
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Am Abend des 17.02. versammelten sich gegen 20 Uhr zwei Gruppen Neonazis in der Rostocker Innenstadt. Offensichtlich hatten sich diese verabredet um Angriffe auf Geflüchtete und Linke durch zu führen. Hierzu kam es allerdings nicht da sie relativ schnell im Visier der Bullen waren und sich teilweise Identitätsfeststellungen unterziehen mussten. Eine der Gruppen bestand aus Mitgliedern des Aktionsblogs, dabei waren unter anderem Max Schuldt, Kevin Käthner und Danny Brandt. Bei der zweiten Gruppe handelte es sich um Nazis aus dem Umfeld der Kameradschaftsszene Güstrow, angeführt wurde diese vom altbekannten Nils Matischent. Continue reading [HRO] Reaktion auf Nazi Aktivitäten – Auto von Faschos abgebrannt