Gestern Abend fand im Rahmen der antirassistischen Woche in Rostock der Politische Donnerstag im Peter-Weiss-Haus zum Thema „Choucha – Flüchtlinge in Tunesien“ statt. Etwa 30-40 Teilnehmer wurden von Mohamed Issa, Mitglied des Netzwerkes Afrique-Europe-Interact und ehemaligen Bewohner des Flüchtlingscamps Choucha, sowie Conni Gunßer, Menschenrechtsaktivistin und Mitglied des Flüchtlingsrates Hamburg, über die Entwicklung des Flüchtlingscamps Choucha und die gegenwärtige Situation von Flüchtlingen in Tunesien informiert. Continue reading Kurzbericht zum Politischen Donnerstag über die Situation der Flüchtlinge in Tunesien
Author: indyhro
63. Landtagssitzung: NPD verspricht konsequente Aufarbeitung ihrer Sex- und Gewaltaffären
Bei bestem Frühlingswetter tagte heute in Schwerin der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, um die Zukunft des Ostsee-Bundeslandes in Anträge und Gesetzte zu gießen. Einen bleibenden Eindruck hinterließ die NPD-Fraktion, die ohne ihren Frontmann Udo Pastörs auskommen musste, nicht. Offensichtlich steckten den vier verbliebenen Rechtsextremisten die schlechten Umfragewerte vom Wochenende in den Knochen. Ihr Versuch, aus der „Edathy-Affäre“ Kapital zu schlagen, misslang ebenso. Selbst in den Sex- und Gewaltaffären der NPD blieben viele Fragen offen.
Vorschau auf die Landtagswoche: NPD ohne Biss
In der morgen beginnenden neuen Plenarwoche gibt sich die NPD-Fraktion verhältnismäßig zahm. Auf gezielte Provokationen – jedenfalls in Antragsform – verzichtet die Mannschaft um Udo Pastörs, dafür versucht sie, mit unverfänglichen Themen zu punkten. Wie erwartet bringen die Rechtsextremisten eine Initiative zum „Fall Edathy“, verzichten aber auf einen Generalangriff. Möglicherweise, weil das NPD-Umfeld derzeit selbst mit einer „Porno-Affäre“ zu kämpfen hat.
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HRO: Gerichtsprozess nach NPD-Deutschlandtour
Überzogene Justizaktion gegen Antifaschisten nach Protest gegen NPD Bundestagswahlkampf. Mit repressiven Maßnahmen geht die Rostocker Justiz ein weiteres Mal gegen Antifaschisten vor. Kundgebung am Dienstag, 18.3. ab 9h am Amtsgericht in der Zochtstraße. Beginn der Verhandlung um 9:50 in Saal 124. Continue reading HRO: Gerichtsprozess nach NPD-Deutschlandtour
HRO: Gefälschter „Olympia-Brief“ vom OB
Am 9. Februar verteilten bisher Unbekannt gebliebene in Rostock einen gefälschten Brief, der anscheinend vom Oberbürgermeister ausging. In dem Brief macht der vermeintliche Roland Methling auf die Olympischen Spiele in Russland aufmerksam und wirbt für eine Olympia-Bewerbung der Stadt. Der OB dementierte umgehend. Trotzdem ist die Aktion Thema in der Stadtpolitik. Continue reading HRO: Gefälschter „Olympia-Brief“ vom OB
Greifswald: Tschetschenische Familie bei Abschiebung getrennt
In den frühen Morgenstunden kam es heute in Greifswald zu einer Abschiebung nach Dublin-II-Verfahren. Gemeinsam mit zwei Mitarbeiter_innen der Ausländerbehörde holten Polizeibeamte eine sichtlich aufgelöste Frau und ihren 15-jährigen Sohn aus dem hiesigen Flüchtlingsheim, um sie, wie eine Woche zuvor den Rest der Familie, nach Polen abzuschieben.
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Nazimarsch erhält Gegenwind
Stell dir vor, Neonazis demonstrieren und keiner protestiert dagegen. Der ungestörte NPD-Aufmarsch unlängst in Waren hat die Mitglieder des Kreistags aufgerüttelt. Künftig will das Gremium informiert werden. Ob das auch für den anstehenden Tollensemarsch gilt? Continue reading Nazimarsch erhält Gegenwind
Uni Rostock verstößt mal wieder gegen Zivilklausel
Die Uni Rostock hat sich in ihrer Grundordnung mit einer sogenannten Zivilklausel darauf verzichtet, keine militärischen Forschungsprojekte durchzuführen. Einem NDR-Bericht zufolge verstieß die Universität Rostock in den Jahren 2011-2013 gegen ihre eigene Zivilklausel. An der Fakultät für Maschinentechnik und Schiffsbau sei in diesen Jahren ein Forschungsprojekt zum Aufspüren von Seeminen vom deutschen Militär mit 330.000 Euro unterstützt worden. Laut dem damaligen Pressesprecher der Uni, Ulrich Ben Vetter, sei das kein Problem für die Zivilklausel, da das Projekt ein „humanitäres Vorhaben“ sei.
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Neonazi-Partei fürchtet Verbot: Rechtsaußen auf verlorenem Posten
Zur Europawahl wollte die Neonazi-Partei „Die Rechte“ auftrumpfen. Nun aber befürchtet ihr Bundeschef Christian Worch bereits das Ende. Die Parolen stehen schon, der Spitzenkandidat auch. Sven Skoda, ein jüngst noch inhaftierter Kameradschaftler, soll den Europawahlkampf der Neonazipartei „Die Rechte“ anführen. Nur: Ob die neugegründete Truppe überhaupt für das EU-Parlament antreten darf, steht auf der Kippe.
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[HRO] Aktions-Auswertung: „Extremismus der Mitte“ Teil 2
Im Wintersemester 2013/14 thematisierte in Rostock eine Gruppe namens „Kritische Uni“ öffentlich, dass es an der Uni mehrere Dozierende mit Verbindungen zu rechten Netzwerken und Ideologien gibt. Als Mittel ihrer Wahl nutzen die Studierenden dafür Flugblätter und einen Blog (Link zum Flugblatt mit den Vorwürfen). Die Aktion sorgte für ziemlichen Wirbel in der Stadt. Continue reading [HRO] Aktions-Auswertung: „Extremismus der Mitte“ Teil 2