Kundgebung Riseup4Rojava in Greifswald

[Original erschienen unter https://de.indymedia.org/node/39902]  

Schlechte Nachrichten treffen mittlerweile Schlag auf Schlag ein und so versammelten sich am Abend des 10. Oktober 50 Menschen im Anschluss an eine Gedenkveranstaltung an den Terroranschlag in Halle in der Greifswalder Innenstadt, um ihre Solidarität mit Rojava zu zeigen und der Menschen zu gedenken, die der Invasion bereits zum Opfer gefallen sind. Nach einem Radiobeitrag wurden die Namen der bei den Bombardements Gestorbenen verlesen.

 

 

 

 

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Totale Kontrolle der Telefonie und Groß-Razzia im Knast Bützow

[Original erschienen unter https://de.indymedia.org/node/37908] Totale Kontrolle der Telefonie im Knast

Der Knast Bützow kontrolliert schon seit einiger Zeit die Telefonkontakte der Gefangenen. Diese müssen mittlerweile Telefonnummern und die dazugehörigen Namen angeben und auf eine „Freischaltung“ durch den Knast warten, um über den Monopol-Knast-Anbieter „Telio“ ihre Kontakte anrufen zu können. Die Daten, welche sie beim Knast angeben müssen, werden außerdem gespeichert.

Diese Speicherung wird wiederum selektiert in „gute“ und „nicht erwünschte“ Kontakte. Sogenannte „gute“ sind beispielsweise „‚familiären‘ Kontakte, wie u.a. auch Anwälte.“, so Andreas, Gefangener der JVA Bützow. Bei den „nicht erwünschten“ Kontakten handelt es sich um Pressenummern und sogar Nummern des Justizministeriums. „Es könnte sich ja jemand beschweren…“, so Andreas.

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HRO: 23.09. ‚Gemeinsam für Vielfalt‘! Bündnis veranstaltet Demonstrationen und Kundgebung gegen AfD-Aufmarsch

[Original erschienen unter https://de.indymedia.org/node/37725]  

Antirassistische Aktionen am 23.09. geplant

 

Das Bündnis aus ‚Rostock Hilft‘ und ‚Rostock nazifrei‘ organisiert am 23.09.2019 antirassistische Demonstrationen und Kundgebungen unter dem Motto: „Gemeinsam für Vielfalt“. Anlass ist ein weiterer AfD-Aufmarsch in Rostock-Evershagen. „Wir werden da sein, wenn Rassistinnen und Rassisten ihre Runden drehen wollen und klare Kante gegen ihre Hetze zeigen“ sagt Caro Tietz von Rostock Hilft.

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[HRO] Gemeinsam nach Evershagen!

[Original erschienen unter https://de.indymedia.org/node/37459] Am 23.09. versucht die AfD in Rostock erneut ihre rechte Hetze zu verbreiten. Treten wir ihnen gemeinsam entgegen! Informiert euch, verbreitet die Info und kommt mit uns nach Everhagen! Antifa unite – für eine solidarische Gesellschaft!

ANTIFA-ANREISE:

23.09. | 17:15 Uhr | Doberaner Platz

 

Augen offen halten- Infos folgen.

https://rostock.blackblogs.org/

#hro2309

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Solidarität mit den 3 von der Parkbank und den 3 von der Autobahn

[Original erschienen unter https://de.indymedia.org/node/37398]  

In der Nacht auf den 7. Juli, 2019, wurden in einem Hamburger Park drei Anarchist*innen verhaftet, die beschuldigt werden, Brandsätze mit sich geführt zu haben. Zwei von ihnen befinden sich in Untersuchungshaft, während die dritte Person mit Auflagen entlassen wurde. (mehr Infos auf parkbanksolidarity.blackblogs.org) Am 18. September wurden drei junge Genossen, die sich auf dem Weg in den Spanischen Teil des Baskenlandes befanden, bei Biarritz an einer Autobahnmautstelle verhaftet. Ohne einen eigene/n Anwält*in wählen zu können, wurden sie nach Verhören auf Französisch, die teils mitten in der Nacht und ohne Übersetzer*in durchgeführt wurden, zu zwei bis drei Monaten Haft verurteilt. Ihnen wird vorgeworfen, eine gewalttätige Gruppe gebildet zu haben und entsprechende Straftaten geplant zu haben. Diese Art von Verurteilung aufgrund von Verdacht ist in Frankreich möglich und üblich, seitdem die Macron-Regierung zur Bekämpfung der Gilets Jaunes ein Gesetz zu diesem Zweck eingeführt hat (mehr Infos u.a. hier: https://www.redside.tk/2019/09/02/ueberblick-und-solidaritaetsaktionen-zu-den-drei-von-der-autobahn/ )

 

 

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[MV] Update JVA Bützow

[Original erschienen unter https://de.indymedia.org/node/34462] Die Kämpfe in der JVA Bützow laufen weiter, hier ein kurzes Update zur Situation:

 

Post angehalten wegen krimineller Vereinigung?

Vor etwa einem Monat haben wir Andreas Bach einen Brief als Einschreiben zukommen lassen, der u.a. viele Pressemitteilungen von uns beinhaltete. Andreas rief uns eine Woche nach Versandt des Briefes an, um uns mitzuteilen, dass lediglich unser Anschreiben, aber keine Anhänge wie die Pressemitteilungen angekommen sind. Als er einen Beamten fragte, warum die Pressemitteilungen entnommen (Knastsprache: angehalten) wurden, antwortete der Beamte: „Weil ihr eine kriminelle Vereinigung seit!“.

Ob es sich dabei nur um das dumme Gefasel eines Justizbeamten handelt, der „Gefangene“ mit „kriminell“ und „Gewerkschaft“ mit „Vereinigung“ übersetzt, oder ob er in diesem Moment auf den §129 StGB verwiesen hat, werden wir noch herausfinden.

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Mecklenburg-Vorpommern: 1000 Menschen gegen das neue SOG

[Original erschienen unter https://de.indymedia.org/node/33911] Schwerin – Hunderte Menschen demonstrierten am Sonntag gegen die geplante Verschärfung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes in M-V. Ein breites Bündnis zog am Tag der offenen Tür des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern durch die Stadt. Es kam zu keinen nennenswerten Zwischenfällen. Das Bündnis sieht die Demonstration als vollen Erfolg.

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Nein zum Polizeigesetz MV – 16.06 ALLE NACH SCHWERIN

[Original erschienen unter https://de.indymedia.org/node/33814] Wie bereits von vielen Seiten berichtet wurde, versucht der Landtag in MV zur Zeit möglichst klammheimlich eine massive Verschärfung des „Sicherheits- und Ordnungsgesetz“ zu beschließen. Die Regierungskoalition aus CDU und SPD möchte dabei der Polizei viele neue Möglichkeiten bereiten. Der Innenminister Lorenz Caffier träumt von einem Einsatz von Drohnen auf Großveranstaltungen wie Demonstrationen oder Fußballspielen, oder die Möglichkeit des verdeckten Ausspähens jeglicher Technik. Auch sollen durch das neue Gesetz Personen ausgespäht werden dürfen, die garnicht unter Verdacht stehen, eine Straftat begangen zu haben. Grade auch in Bezug auf die jüngsten Ereignisse, wie die Hausdurchsuchungen bei einigen Beamten, die Munition gestohlen haben sollen, um ihre extrem Rechte Gruppe „Nordkreuz“ zu unterstützen, oder die Fälle, als Polizisten minderjährige Mädchen belästigt haben, die bei ihnen Schutz suchten, ist es äußert bedenklich, dass diese Leute noch rücksichtsloser und straffreier agieren dürfen sollen. Mehr Informationen zu den geplanten Gesetzesänderungen findet ihr unter sogenannte-sicherheit.org.

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AntifRAKtour 2019 in Meck-Pomm erfolgreich zu Ende

[Original erschienen unter https://de.indymedia.org/node/33692]  

Vom 31.05. bis 09.06. befand sich die Rotzfreche Asphaltkultur auf „Antifraktour“ (Antifa-RAK-Tour) durch Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg. Das Ziel war es, soziale Missstände sichtbar zu machen, emanzipatorische Inhalte auf der Straße zu vermitteln und regionale Aktivist*Innen zu unterstützen.

 

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AntifRAKtour 2019 in Meck-Pomm – Wir stören gern!

[Original erschienen unter https://de.indymedia.org/node/33599] Seit dem 31.05. befindet sich die Rotzfreche Asphaltkultur auf „Antifraktour“ (Antifa-RAK-Tour) durch Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg. Mit dieser Tour sollen gesellschaftliche Missstände sichtbar gemacht, antikapitalistische Inhalte auf die Straße getragen und lokalen Antifaschist*innen der Rücken gestärkt werden.

 

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